Allgemeine Vertragsbedingungen für den Mediclass Gesundheitsclub (Mediclass Gesundheitsclub GmbH)

1. Vorbemerkung:

Der Mediclass Gesundheitsclub ist eine Innovation in der privaten medizinischen Versorgung. Mediclass betreibt zum Teil gemeinsam mit anderen Unternehmen eine vorsorgemedizinische Einrichtung und bietet den Kunden/Mitgliedern einfachen und günstigen Zugang zu Privatärzten in hochwertigen Facharztzentren.

2. Gegenstand der Mitgliedschaft:

2.1
Die Mediclass Gesundheitsclub GmbH, Karl Waldbrunnerplatz 1, 1210 Wien betreibt am Standort 1020 Wien, Viertel Zwei – Biz 2, Vorgartenstraße 206 C (und in Zukunft an mehreren Standorten in Wien/Österreich) eine vorsorgemedizinische Einrichtung und ein Facharztzentrum, in dem hochqualifizierte Privatärzte selbstständige Ordinationen betreiben und ärztliche Leistungen aus verschiedenen Fachgebieten anbieten.

2.2
Außerdem besteht für Mitglieder, die sich für die Variante mediclass Privatarzt Plus entschieden haben, ein reichhaltiges Angebot von komplementärmedizinischen und therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten.

2.3
Die Mitgliedschaft bei Mediclass Gesundheitsclub („mediclass Privatarzt Classic“) berechtigt die Mitglieder für die Dauer der Mitgliedschaft und nach Maßgabe dieser allgemeinen Vertragsbedingungen zu einem jährlichen umfassenden Vorsorgecheck, zur vergünstigten Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen, die von selbstständigen Privatärzten in einem Mediclass Facharztzentrum angeboten werden sowie zum kostenlosen Bezug von mediclass Gesundheitsinformationen sowie zum kostenlosen Besuch von mediclass Gesundheitsvorträgen. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Mediclass und den Mitgliedern des Mediclass Gesundheitsclubs unterliegen diesen allgemeinen Vertragsbedingungen. Sofern die Mitglieder Arbeitnehmer eines an dem vorsorgemedizinischen Zentrum nutzungsberechtigten Unternehmen sind, richtet sich die Leistungserbringung für die Leistungen nach Punkt 5.1.1 nach der individuellen Vereinbarung mit dem Arbeitgeber. Das Mitglied hat insofern keinen davon unabhängigen, gesonderten Anspruch auf die Vorsorgeuntersuchung.

2.4
Die aus der Mitgliedschaft resultierenden Rechte sind nicht übertragbar. Leistungen können daher ausschließlich von dem Mitglied selbst in Anspruch genommen werden. Mediclass ist berechtigt, vor der Inanspruchnahme von Leistungen geeignete Identitätsnachweise (Vorlage eines Lichtbildausweises) zu verlangen.

3. Beginn und Ende der Mitgliedschaft:

3.1
Eine Mitgliedschaft bei Mediclass Gesundheitsclub wird

• durch die Übermittlung eines vollständig ausgefüllten Antragsformulars an Mediclass oder
• durch eine vollständige Eingabe und Übermittlung aller Anmeldedaten auf der Webseite www.mediclass.com

begründet.

Voraussetzung für die Wirksamkeit der Mitgliedschaft ist,

• dass das antragstellende Mitglied die allgemeinen Vertragsbedingungen akzeptiert und
• die vollständige Bezahlung der laufenden Mitgliedsbeiträge (siehe Punkt 4.) sowie
• eine Annahme des Antrags durch Mediclass. Eine solche Annahmeerklärung kann entweder ausdrücklich schriftlich erfolgen oder aber dadurch, dass Mediclass nicht binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Teilnahmeantrags widerspricht.

3.2
3.2 Im Sinne des § 5e KSchG steht Verbrauchern bei Anmeldung über die Webseite www.mediclass.com, ein gesetzliches, innerhalb von 7 Werktagen wahrzunehmendes Rücktrittsrecht zu, sofern mit der Ausführung der Dienstleistungen nicht vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.

3.3
3.3 Mit der Aktivierung der Mitgliedschaft erhält das Mitglied eine Mitgliedskarte (Mediclass-Card), die der Legitimation als Mitglied dient. Das Mitglied stimmt daher zu, dass im Rahmen des ersten Besuchs ein Foto gemacht und zu Verwaltungszwecken elektronisch verarbeitet wird. Sofern eine Mitgliedskarte verloren geht, wird dies von dem Mitglied unverzüglich gemeldet, damit diese Karte gesperrt und eine neue ausgestellt werden kann.

3.4
Die Mitgliedschaft im Mediclass Gesundheitsclub wird – sofern nicht im Einzelfall etwas Abweichendes vereinbart wird - mit Vertragsabschluss für die Dauer eines Jahres ab dem Zustandekommen des Vertrages (Zugang der Annahmeerklärung von Mediclass) abgeschlossen. Die Mitgliedschaft verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht vom Mitglied oder von Mediclass unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende der Mitgliedschaft schriftlich gekündigt wird.

3.5
Das Recht der Vertragspartner, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beendigen, bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund gilt für Mediclass der Verzug des Mitglieds mit der Entrichtung der Mitgliedsbeiträge trotz schriftlicher Mahnung und Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen. Die fristlose Auflösung der Mitgliedschaft hat jedenfalls schriftlich und unter Angabe des geltend gemachten wichtigen Grundes zu erfolgen.

4. Mitgliedsbeitrag

4.1
Der Mitgliedsbeitrag beträgt für das Grundpaket mediclass Privatarzt Classic EUR 24,90,-- inkl. USt. pro Monat, und ist monatlich über Bankeinzug zu bezahlen. Die Mitglieder werden im Rahmen der Anmeldung/Antragstellung bei Mediclass die für die bargeldlose Abwicklung notwendigen Erklärungen abgeben.

4.3
Für die Mitgliedschaft in der Variante mediclass Privatarzt Plus beträgt die monatliche Zuzahlung zum allgemeinen Mitgliedsbeitrag EUR 10,-- inkl. USt.; Ein upgrade der Mitgliedschaft auf die Variante mediclass Privatarzt Plus kann jederzeit erfolgen, wobei die Laufzeit der Mitgliedschaft dadurch nicht verändert/verlängert wird. Die Variante mediclass Privatarzt Plus läuft daher immer gleich lang wie das Grundpaket.

4.4
Für Mitglieder, deren Mitgliedschaft dadurch begründet wird, dass sie ein „upgrade“ zu einer mit ihrem Arbeitgeber bestehenden Nutzungvereinbarung über die Vorsorgemedizinische Einrichtung erworben haben, bestehen besondere Tarifbestimmungen.

4.5
Partnermitgliedschaft: Jedes Mitglied kann für seinen Ehepartner/Lebensgefährten und seine Kinder Anschluss- (Partner)mitgliedschaften beantragen, wobei folgende vergünstigte Konditionen für die monatliche Gebühr Anwendung finden:

• Ehepartner/Lebensgefährte: 25% Rabatt
• Kinder bis zum 18. Lebensjahr: 50% Rabatt.

Mediclass steht es frei vor oder bei der Aktivierung der Anschlussmitgliedschaft geeignete Nachweise für das Vorliegen der Voraussetzungen zu verlangen. Die Mitglieder verpflichten sich, Mediclass über alle für die Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Anschlussmitgliedschaft bedeutsamen Änderungen unverzüglich zu informieren.

4.6
Wertsicherung:Der Mitgliedsbeitrag wird – unabhängig von der Mediclass aufgrund dieser Bedingungen zustehenden Möglichkeit der Preisanpassung – wertgesichert. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2010 (Basis 2010=100) oder ein in Zukunft allenfalls an seine Stelle tretender Index. Ausgangsbasis für die Wertsicherung ist jeweils die im Monat 09/2011 durch die Statistik Austria verlautbarte Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis einschließlich 5% bleiben unberücksichtigt, im Fall einer Überschreitung wird die gesamte Wertsicherung schlagend, wobei dann die solcherart neu festgesetzte Indexzahl die Grundlage für die weitere Berechnung der Wertsicherung darstellt.

4.7
Für Firmenmitgliedschaften bestehen besondere Tarifbestimmungen.

5. Leistungen von Mediclass:

5.1
Gesundheitspaket Mediclass Privatarzt Classic:

5.1.1 Die Mitgliedschaft berechtigt jedes Mitglied ab dem 19. Lebenjahr, einmal pro Jahr einen umfassenden Vorsorgecheck in Anspruch zu nehmen. Dieser wird von einem Vorsorgemediziner geleitet und beinhaltet unter anderem (Anamnese, ärztliche Untersuchung, Lungenfunktionstest, BIA Körperzusammensetzung, Ruhe EKG, Blastungs EKG (Ergometrie), Ateriencheck, Stressbelastungs-EKG, Hautscreening, Augencheck, Rückenscreening, HNO-screening umfassende Labordiagnostik, Harnstreifen und Stuhluntersuchung, ärztliches Abschlussgespräch mit Empfehlungen). Der umfassende Vorsorgecheck (Wert des gesamten Paketes etwa EUR 400,--) ist für das mediclass Mitglied kostenlos sofern es innerhalb der letzten 12 Monate keine Vorsorgeuntersuchung einer österreichischen Sozialversicherung in Anspruch genommen hat. Sonst ergibt sich ein Selbstbehalt von EUR 75,--.

5.1.2 Das Mitglied erhält auf sämtliche Behandlungsleistungen, die von den Ärzten in einem Mediclass Gesundheitszentrum erbracht werden, einen Rabatt von bis zu 80% auf die jeweiligen Behandlungskosten des Arztes.

5.1.3 Das Mitglied anerkennt, dass durch die Begründung der Mitgliedschaft im Mediclass Gesundheitsclub noch kein Behandlungsvertrag, insbesondere kein Behandlungsvertrag mit Mediclass abgeschlossen wird. Sämtliche Behandlungsleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund einer individuellen Vereinbarung zwischen dem Mitglied und dem Arzt, dessen Leistungen in Anspruch genommen werden. Aus der Mitgliedschaft bei Mediclass ergibt sich jedenfalls kein Anspruch auf eine Behandlung durch einen bestimmten Arzt oder zu einem bestimmten Zeitpunkt.

5.1.4 Die Mitgliedschaft bei Mediclass Meine Gesundheit berechtigt überdies zur kostenlosen Teilnahme an mediclass Gesundheitsveranstaltungen und Zugang zu mediclass Gesundheitsinformationen.

5.1.5 Sofern ein Mitglied arztliche Leitungen nachfragt, die nicht im Leistungskatalog der Sozialversicherungsträger enthalten sind (etwa bestimmte Atteste, Führerscheinuntersuchungen, Tauchuntersuchungen, Fliegertauglichkeits-untersuchungen etc.), ist eine individuelle Honorarvereinbarung mit dem Arzt erforderlich. In der Regel wird Mediclass Mitgliedern in solchen Fällen ein Rabatt von 30% des Privathonorars gewährt.

5.2
Mediclass Privatarzt Plus:
Sofern sich das Mitglied für das Zusatzpaket mediclass Privatarzt Plus entscheidet, kann das Mitglied überdies vergünstigte komplementärmedizinische- und Therapeutenleistungen wie Akupunktur, Physiotherapie etc. in Anspruch nehmen. Auch auf solche Leistungen erhält das Mitglied einen Rabatt von 30 % vom Listenpreis/Honorar gemäß Preisliste.

5.3
Mediclass übernimmt die gesamte administrative Abwicklung wie

• Terminvereinbarung;
• Rechnungslegung im Auftrag und auf Rechnung des jeweiligen Arztes;
• Mitgliederverwaltung und –Information.

Die Übermittlung der Rechnungen erfolgt, sofern nicht eine direkte Übergabe erfolgt – auf elektronischem Weg.

5.4
Sofern die in Anspruch genommenen Leistungen (teilweise) von der gesetzlichen Krankenversicherung des jeweiligen Mitglieds ersetzt werden, übernimmt Mediclass die Einreichung der Rechnung beim Sozialversicherungsträger. Das Mitglied wird im Rahmen der Rechnungsstellung und Abwicklung alle dafür notwendigen Erklärungen abgeben. Nachdem die Refundierung von dem jeweiligen Einzelfall abhängt (insbesondere davon, ob das Mitglied im jeweiligen Abrechnungszeitraum bereit Leistungen eines Kassenarztes in Anspruch genommen hat) kann Mediclass keine Garantie für die Rückerstattung des Rechnungsbetrages durch die Sozialversicherungsträger abgeben.

5.5
Sämtliche Leistungen sind unmittelbar nach der Erbringung im Mediclass-Gesundheitszentrum zu bezahlen. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Bankomat, Kreditkarte und Barzahlung zur Verfügung.

5.6
Die Mediclass Gesundheitszentren sind täglich von Montag bis Freitag von 09:00 bis 19:00 Uhr geöffnet. Die ärztlichen Leistungen werden jeweils nach Terminvereinbarung mit dem Mediclass-Desk innerhalb der gewöhnlichen Betriebszeiten und unter Berücksichtigung der Verfügbarkeit der notwendigen Einrichtungen und Arzttermine erbracht. Mediclass wird sich bemühen, die vom Mitglied gewünschten Termine nach Möglichkeit zu erfüllen und sichert den Mitgliedern eine bevorzugte Behandlung zu.

5.7
Mediclass wird für die Mitglieder des Mediclass Gesundheitsclubs regelmäßig Gesundheitsinformationen (Newsletter) publizieren und Informationsveranstaltungen abhalten. Für die Mitglieder des Mediclass-Gesundheitsclubs ist die Teilnahme an solchen Veranstaltungen kostenlos.

6. Haftungsausschluss:

Mediclass übernimmt keinerlei Haftung für allfällige im Rahmen der Leistungserbringung durch die Ärzte entstehenden Schäden. Die Ärzte werden nicht als Gehilfen von Mediclass tätig, sondern erbringen ihre Leistungen aufgrund von jeweils individuellen mit dem Mitglied abgeschlossenen Behandlungsverträgen. Im Übrigen wird die Schadenersatzpflicht von Mediclass – soweit gesetzlich zulässig - auf das Ausmaß der von dem Mitglied insgesamt während eines Jahres geleisteten Zahlungen aufgrund der Mitgliedschaft bei Mediclass-Gesundheitsclub beschränkt.

7. Allgemeine Bestimmungen

7.1
Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort: Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen die Mediclass aus dem Zusammenhang der Mitgliedschaft der Mediclass Club entstehen, wird der Standort des Mediclass-Gesundheitszentrums (1020 Wien) vereinbart. Sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft und den aus ihr resultierenden Ansprüchen werden ausschließlich vor dem für Wien Innere Stadt sachlich zuständigen Gericht ausgetragen. Die Bestimmungen des § 14 KSchG bleiben unberührt. Diese Vereinbarung unterliegt österreichischem materiellem Recht.

7.2
Zustellungen von Mediclass an das Mitglied erfolgen an die in der Anmeldung angegebene oder von dem Mitglied schriftlich mitgeteilte Anschrift. Sofern eine solche Adressänderung nicht bekanntgegeben wird, gelten Zustellungen an der ursprünglich bekanntgegebenen Anschrift als zugegangen.

7.3
In diesen allgemeinen Vertragsbedingungen sind sämtliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft im Mediclass Gesundheitsclub abschließend geregelt. Änderungen oder Abweichungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

7.4
Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen gelten jene Vereinbarungen als abgeschlossen, die rechtswirksam sind und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung möglichst nahekommen.

7.5
Mediclass wird die personenbezogenen Daten der Mitglieder ausschließlich zum Zwecke der Durchführung der in diesen Vertragsbedingungen festgelegten Leistungen verarbeiten. In keinem Fall wird Mediclass persönliche Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken an Dritte weitergeben. Die Mitglieder stimmen einer EDV-gestützten Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch Mediclass im Rahmen der Mitgliederverwaltung und der Abwicklung der von ihnen in Anspruch genommenen Leistungen zu. Diese Zustimmung umfasst insbesondere die Weitergabe der Daten an die in dem Mediclass Zentrum tätigen Ärzte. Das Mitglied erteilt seine Einwilligung, dass Medicalss und die in einem Mediclass Zentrum tätigen Ärzte aktuelle Informationen/Werbung zu Gesundheitsthemen übermitteln dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit mittels email an unsubscribe@remove-this.mediclass.com widerrufen werden.

7.6
Mediclass ist berechtigt, diese allgemeinen Vertragsbedingungen einseitig abzuändern, sofern den Mitgliedern die Änderungen der Bedingungen zumutbar sind. Die Bekanntgabe der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt durch die Benachrichtigung aller Mitglieder und durch die Veröffentlichung auf der Homepage von Mediclass. Mediclass wird die Mitglieder in der Benachrichtigung auch auf das ihnen zustehende Widerspruchrecht und die Rechtsfolgen die bei nicht fristgerechtem Erheben des Widerspruchs eintreten, informieren. Sofern das Mitglied den geänderten Vertragsbedingungen innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Benachrichtigung widerspricht, ist Mediclass berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen. Für den Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses findet eine Rückabwicklung von bereits erfolgen Leistungen nicht statt. Davon ausgenommen ist die berechtigte sofortige Auflösung des Vertrages durch das Mitglied, sofern dieser Grund in der Sphäre von Mediclass gelegen ist.

mediclass Gesundheitsclub GmbH

Viertel Zwei Campus
Biz 2
Vorgartenstraße 206 C
1020 Wien

UID Nummer: ATU 660 49 322
Firmenbuchnummer: FN 353 161f
Kontoverbindung: Volksbank Wien • BLZ 43000 • Kontonummer: 466 822 23006
> E-Mail